Rechtsprechung
| OLG Hamm, 13.05.2004 - 1 Ss OWi 262/04 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,15198) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Burhoff online
Ordnungswidrigkeit; Verstoß gegen das Denkmalschutzgesetz; Bemessung der Geldbuße; wirtschaftlicher Vorteil, Feststellungen; persönliche Verhältnisse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bemessung der Geldbuße bei einem Verstoß gegen das Denkmalschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (DSchG NW); Vorsätzliche Veränderung eines Baudenkmals ohne die erforderliche Erlaubnis; Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Betroffenen bei der ...
- Judicialis
OWiG § 17
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
OWiG § 17
Ordnungswidrigkeit; Verstoß gegen das Denkmalschutzgesetz; Bemessung der Geldbuße; wirtschaftlicher Vorteil, Feststellungen; persönliche Verhältnisse - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Bußgeld wegen Verstoßes gegen Denkmalschutzgesetz
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 08.10.2004 - 1 Ss OWi 388/04
Bemessung der Geldbuße; fehlende Genehmigung; Umfang der Feststellungen; …
Besteht das ordnungswidrige Verhalten in einem Handeln (nur) ohne eine erforderliche Genehmigung, so wird die Bedeutung der Ordnungswidrigkeit regelmäßig geringer sein, wenn die materiellen Voraussetzungen für die Erteilung der Genehmigung unbedenklich vorgelegen haben (zu vgl. OLG Hamm, GewArch. 1993, 245; Senatsbeschluss vom 13. Mai 2004 - 1 Ss OWi 262/04 - Göhler, a.a.O., § 17 Rdnr. 16).